OHB ist vor Gericht mit einer einstweiligen Verfügung gegen den neuen Galileo-Vertrag der EU/ESA mit Airbus gescheitert. Die EU-Kommission darf nun auch den Galileo-Auftrag an Airbus vergeben.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/galileo-ohb-scheitert-vor-gericht-1.5304240"den Zuschlag für die nächste Generation bekamen aber die Konkurrenten Airbus und Thales Alenia Space (TAS) - für jeweils sechs Einheiten, Auftragsvolumen rund 1,5 Milliarden Euro.
OHB beantragte daraufhin beim EU-Gericht in Luxemburg, die Vergabe für nichtig zu erklären, und einen einstweiligen Rechtsschutz, um den Vertrag auszusetzen. Das Gericht hat nun die Aussetzung zurückgewiesen. Nachdem das Gericht bereits Ende Februar entschieden hatte, dass der Vertrag mit TAS unterzeichnet werden dürfe, könnte damit nun auch Airbus zum Zuge kommen."
"Eine einstweilige Anordnung hätte "erhebliche technische und finanzielle Folgen für das Weltraumprogramm" der EU. "Am raschen Abschluss dieses Vertrags besteht daher ein wichtiges allgemeines Interesse." "
Im Hauptverfahren hat OHB trotzdem noch die Chance, dass der ihr "tatsächlich entstehende individuelle Schaden in vollem Umfang ersetzt werden könnte".
Es ging um den Vorwurf der unerlaubten Weitergabe von sensiblen Informationen an Airbus durch einen ehemaligen leitenden OHB-Mitarbeiter, der zu Airbus gewechselt ist. Damit wäre das Konkurrenzangebot zu niedrig gewesen.
Die Vertragsunterzeichnung mit Thales war Anfang März:
https://www.infosat.de/technik/thales-alenia-space-unterzeichnet-vertrag-zum-bau-von-sechs-galileo-satelliten