Russland auf dem Weg zur Diktatur?

GASBOYKOTT UPDATE:

Nach Anzapf-Beschuldigungen und nicht unerheblichen Rückgängen der russischen Gaslieferungen nach Europa (und damit auch Deutschland) nun die nächste Meldung...

Wie auf Russland.ru zu lesen ist, stoppte Gazprom auch für die Ukraine bestimmte Erdgaslieferungen aus Turkmenistan, das über russisches Staatsgebiet in die Ukraine transportiert wird. Wie weiter zu lesen ist, gelangt in die Ukraine damit nur noch russisches Erdgas, das über Transit-Pipelines nach Westeuropa geleitet werde.
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Die Lage spitzt sich ganz schön zu, unser Ex-Kanzler läst auch nichts von sich hören.
Brisanter Schritt, den Russland da wagt. Ist nur zu hoffen, dass Russland nicht bald gewisse Grenzen überschreitet, indem es noch mehr in die Offensive geht.

Überhaupt scheint mir Russland sich immer mehr auf den direkten Weg zur Diktatur zu begeben. Beispielsweise musste einer der größten estnischen Privat-Kabelsender, Starman, wegen drastischer Gebührenerhöhungen im Baltenstaat sehr beliebte russische Fernsehshows absetzten.

Einen interessanten Artikel zu dieser Frage gibt es auf Cicero.de.

Politologen in Russland sehen dagegen die ukrainische Regierung nur vordergründig im Nachteil. "Diese Krise kommt Juschtschenko doch sehr gelegen", sagt der Kreml-nahe Forscher Sergej Markow. "Wenn die Parlamentswahl im März unter normalen Bedingungen stattfinden würden, würde Juschtschenko sie verlieren." Durch den Gasstreit könne der Präsident sich nun jedoch profilieren. "Seine Wahlstrategen haben ene Strategie entwickelt, um die Verhandlungen mit Moskau abbrechen und Kompromisse ablehnen zu können, damit die Gasprom das Gas abdreht und in der Ukraine eine anti-russische Hysterie entsteht." Der Streit sei in Wirklichkeit eine "Wahlkampfstrategie".

Damit stößt Markow ins gleiche Horn wie die Regierung in Moskau. Erst am Sonntag hatte das russische Außenministerium der Juschtschenko-Regierung vorgeworfen, Russland als Feind hinstellen zu wollen.

Also Cicero.de ist auch nicht das WAHRE.
Ihre Meinung könnte man so stehen lassen. Beide Staaten wollen Stärke demonstrieren. Das Problem kommt aus der Geschichte. Nach dem Zerfall der UdSSR und der Lostrennung der Ukraine von diesem Zwangsverbund, versucht die Ukraine sich als selbstständiges Staatsgebilde zu zeigen. Alles was gegen Russland gezeigt werden kann, wird genutzt.
Da, wo die Ukraine durch oder von Russland Nutzen ziehen kann, gilt das natürlich nicht. Wie bisher beim Gaspreis. Jetzt behandelt Russland die Ukraine wie einen selbstständigen unabhängigen Staat und deswegen muß die Ukraine den Gaspreis bezahlen wie alle anderen Käufer auch, und schon passt dass der Ukraine und anderen Russland-Kritikern nicht.
Es ist natürlich jetzt leicht den Russen, besonders Herrn Putin zu unterstellen, sie wollen die kleine arme Ukraine bestrafen. Etwas mehr Fingerspitzengefühl wäre beiden Regierungen empfohlen.
Fritz, phil-hc

Russland hat gegenüber der Ukraine ein historisch belastetes Verhältnis, um es mal vorsichtig auszudrücken, und sollte deshalb alles tun, um dem Land zu helfen statt ihm zu schaden. Was jetzt passiert ist etwa so wie wenn Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg Polen mit Reparationszahlungen traktiert hätte. Putin scheint einfach nicht zu verstehen, oder er will nicht verstehen, dass die Sowjetunion/Russland in den ehemaligen Ostblockländern als verhasste Besatzungsmacht empfunden wurde und auch heute mehrheitlich so gesehen wird. Statt mit erpresserischen Methoden zu versuchen, den russischen Einfluss dort zu erhöhen, sollte sich Russland bei diesen Ländern entschuldigen und seine (sehr traurige) Vergangenheit aufarbeiten.

Langfristig ist Russland aber auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Wirtschaftlich kann das Land nicht mit den USA und Asien konkurrieren. Bleibt nur zu hoffen, dass nicht irgendein Spinner (verrückter als Putin) an die Macht kommt, um Russlands 'Ansehen' mit einem Verweis auf dessen Atomarsenal wieder herzustellen.

Chodorkowski for President!

Erst am Sonntag hatte das russische Außenministerium der Juschtschenko-Regierung vorgeworfen, Russland als Feind hinstellen zu wollen.

Apropos Außenministerium: Hat jemand von euch diese Pressekonferenz mit Steinmeier und dem russischen Außenminister gesehen, wo letzterer eine echt peinliche Szene gemacht hat, als Steinmeier erwähnte, man werde sich in Zukunft enger mit Polen abstimmen? Absolut durchsichtige Psychotaktik, um Steinmeier bloßzustellen. Einfach nur schlecht.

Moin,

ich habe den Bericht von Fritz jetzt erst gelesen, möchte mich seiner Aussage anschliessen.



@ Gero: Statt mit erpresserischen Methoden zu versuchen, den russischen Einfluss dort zu erhöhen, sollte sich Russland bei diesen Ländern entschuldigen und seine (sehr traurige) Vergangenheit aufarbeiten.  

Wenn Russland das Gas zu Weltmarktpreisen an alle Abnehmer liefert, mit welchem Recht verlangt dann die Ukraine, dass sie andere Konditionen eingeräumt bekommt.

Die Unabhängigkeit dokumentiert sich doch auch darin, dass sich die Ukraine wie jeder andere Staat behandeln lässt.

Eine Einmischung der Russen in die Entwicklung und in die Politik der Ukraine halte ich für falsch, wenn sie es tun würde. Aber eine einseitige Betrachtung halte ich für verkehrt und jeden Schritt von Russland als negativ darzustellen finde ich nicht richtig.

Es gibt genug Beispiele, dass aus zwei verhassten Staaten durch gegenseitiges Verständnis befreundete Partner werden können.


Jerry

Das ist ganz klar, dass man sich seitens der Ukraine nicht ewig auf so geringe Preise berufen kann.
Wenn man Weißrussland anmerkt, muss man auch sagen, dass die im Gegenzug für 45 Jahre oder so, die Pipeline an Gazprom verpachtet haben. Das wollte die Ukraine nicht.

Allerdings kann man dort erpresserische Tendenzen natürlich nicht abstreiten. Zumal man noch laufende Verträge hatte.
Nagut, jetzt hat man sich wenigstens erstmal geeinigt. Aber es Zeit, inwieweit man sich solch einem System ausliefert.

Wenn Russland das Gas zu Weltmarktpreisen an alle Abnehmer liefert, mit welchem Recht verlangt dann die Ukraine, dass sie andere Konditionen eingeräumt bekommt.

Hm, findest du es nicht auch komisch, dass das mit den 'Weltmarktpreisen' erst ein Thema ist, seit Juschtschenko an der Macht ist und nicht mehr eine Marionettenregierung des Kreml?

Eine Einmischung der Russen in die Entwicklung und in die Politik der Ukraine halte ich für falsch, wenn sie es tun würde

Haben sie schon getan (s. der Machtkampf vorletztes Jahr zwischen Juschtschenko und Janukowitsch). Dass Putin Leute, die ihre Gegner mit Dioxin vergiften, unterstützt, sagt eigentlich alles.

Also mal was zur Sachlichkeit: Der Weltmarktpreis für 1000 m³ Erdgas liegt bei ca. 500 US-Dollar. Die Ukraine muß jetzt 250 US-Dollar pro 1000 m³ zahlen. Wer rechnen kann, wird erkennen, daß dieser Preis immer noch um die hälfte günstiger ist.
Als Herr Juschtschenko mit seiner importierten Orangenen "Revolution" obsiegte, war er es doch, der lauthals tönte, auf sog. Marktwirtschaftlicher ( ) Grundlage seine Politik zu betreiben. Und wenn Väterchen Rußland sagt, da machen wir mit, ist auf einmal der große Katzenjammer angesagt. Getreu dem Motto - wasch mich, aber mach mich nicht naß.
Wenn aber die US-Besatzer im gleichen Zeitraum die Benzinpreise im Irak drastisch erhöhen, ist das alles im neoliberalen Rahmen? Und wenn deutsche Energiegiganten astronomische Renditen einfahren und ihren Verbrauchern gleichzeitig die Strom - und Gaspreise erhöhen, dann geht auch alles mit rechten Dingen zu? Bevor hier auf die Russen eingeschlagen wird, schaut mal erst über den großen Teich, bzw. ins eigene Land. Die politisch-geschichtliche Situation ist im postsowjetischen Raum ein wenig komplexer, als es mancher es wahr haben möchte.

TITOW

Kleine Korrektur: Es muß natürlich "Orange" und nicht "Orangene" heißen.
Iswinie, Sorry, Entschuldigung.

TITOW

Wie gesagt, die Sache mit den Gaspreisen ist erst ein Thema seit dem Machtwechsel in der Ukraine. Durchsichtiger geht's nicht mehr.

Vergleiche mit den USA würde ich lieber unterlassen, die kann Russland nur verlieren. Der Krieg in Tschetschenien, die katastrophalen Zustände in der russischen Armee (hunderte wenn nicht tausende Tote jedes Jahr durch Misshandlungen), die Korruption, die praktisch nicht vorhandene Pressefreiheit und Einschüchterung/Ermordung von Journalisten (jemand wie Michael Moore wäre in Russland irgendwann tot unter einer Brücke gefunden worden), Schauprozess gegen Chodorkowski und und und...

Abu Grahib, Guantanamo, Falludscha, Patriot Act - alles Aushängeschilder von "Freedom and Democracy" á la USA ?

Das in Mütterchen Rußland noch längst nicht alles Mustergültig ist, behauptet niemand. Aber die Maßstäbe, die der Westen vorgibt, an ihn selbst angelegt, würden ein verherendes Bild ergeben: Vergessen wir mal nicht, daß die Bundeswehr sich am völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien beteiligte, es ebenfalls Folterfälle in der Bundeswehr vor kurzem gab, und die Durchsuchungsaktionen gegen Cicero oder andere Verlage (z.B. gegen Nic Brauns von der "jungen Welt") sind nun auch nicht gerade ein Aushängeschild unserer bundesdeutschen  Medienfreiheit.

Rußland ist keine Diktatur, aber auch noch keine mustergültige Demokratie - wie immer man auch Demokratie definieren will. Denn bevor ich anderen Diktatur vorwerfe, müßte erst einmal geklärt werden, wie jeder für sich "Demokratie" und "Diktatur"definiert.

Gespannt auf weitere Meinungen,
TITOW.  

Abu Grahib

Schlimme Sache, allerdings passiert sowas in Tschetschenien täglich, glaubt man diversen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International. Außerdem sitzen die beteiligten Soldaten mittlerweile im Gefängnis.


Guantanamo

Was ist die Alternative? Die Leute laufenlassen, damit sie gleich wieder Anschläge gegen Zivilisten und Koalitionstruppen verüben (ist bereits mehrfach vorgekommen, was zeigt, dass die Insaassen alles andere als unschuldige Opfer sind). Die Gefangenen sind keine regulären Soldaten und damit keine Kriegsgefangenen, somit gilt auch die Genfer Konvention nicht für sie. Dass in Guananamo gefoltert wird, ist nicht mal ansatzweise bewiesen. Derartige Behauptungen stützen sich ausschließlich auf die Aussagen ehemaliger Häftlinge und Al Queda empfielt seinen 'Kämpfern' ausdrücklich, genau das immer zu tun, egal wie sie tatsächlich behandelt worden sind -psychologische Kriegsführung.


Falludscha

Die Stadt wurde von Koalitionstruppen befreit, nachdem Terroristen dort die Bevölkerung terrorisiert und auf bestialische Art und Weise Geiseln vor laufender Kamera umgebracht hatten. Falls du auf den (angeblichen) Einsatz von Phosphor-Munition anspielst: Wenn Leute wie Zarkawi davon betroffen sind, dann habe ich ehrlich gesagt keinerlei Mitleid.


Patriot Act

Der Patriot-Act wurde demokratisch vom Kongress veranschiedet, auch viele Demokraten haben dafür gestimmt. Ist also ganz sicher kein Argument, um deine Bhauptung zu stützen die USA wären irgendwie nicht viel demokratischer als Russland.

Also ehrlich, gelten Menschenrechte nicht für alle? Sind die USA nicht in den Irak (übrigens ohne UN-Mandat - also völkerrechtswidrig) eingeritten, um eben diese zu verteidigen? Ich glaube, es ist ziemlich egal, ob in Abu Grahib nun Sadams Folterknechte jemanden zu tode foltern oder US-Soldaten. Beide sind Verbrecher!

Verurteilt wurden irgendwelche Bauernopfer, nicht aber die Auftraggeber dieser schändlichen Taten!

Ürbigens: Der Herr Garner, der Gespiele von Fraun Lyndi England, war vor seiner Irak-Karriere Angestellter in einem US-Gefängnis, wo er wegen Mißhandlung von Häftlingen rausflog. Nachtigall, ick hör dir trapsen.

Ansonsten wird mir echt schlecht, mit welcher schnoddrigkeit Du Menschenrechtsverletzungen rechtfertigst. Da verschlägt es einen echt die Sprache.

Ich weiß nicht, wer demokratischer ist: USA oder die Russische Förderation. Aber in Rußland sitzt niemand ein ohne richterlichen Beschluß ein. Und wäre das der Fall, na, das Geschrei im Westen wäre groß.

Hast Du eigentlich gedient? Wenn ja, müßte Dir die Hager Landkriegsordnung und die Genfer Konvention ja was sagen. Wenn nicht, besorg sie Dir mal.

@ gero

demokratisch vom Kongress veranschiedet

Die Nürnberger Rassengesetze wurden auch demokratisch verabschiedet, ist jetzt Deutschland damals genauso demokratisch gewesen wie es Amerika jetzt ist?

Nun, Demokratie heißt so viel wie Volksherrschaft. Wer ernsthaft behauptet, dieser korrupte Haufen, der sich "Repräsentantenhaus" nennt, sei ein Ausdruck des Willens des US-Amerikanischen Volkes, tut den Yankees aber nun wirklich unrecht. Bei aller Abneigung, die man verständlicherweise gegenüber diesen faastfood-fressenden und christlich-fundamentalistischen Monstern haben kann - so schlimm sind die ja nun auch wieder nicht.  

TITOW

Ok ,kleines deutsches Arschloch, hier mal die Grundprinzipien des amerikanischen Kongress:

http://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_USA

Das ist ja nun wirklich ein starkes Stück Frechheit, die du dir anmasst; ohne jeglicher Kenntnis der USA-Demokratie.

Na ist ja klar: Deine sowjetischen Scheuerklappen sind offensichtlich, nur komisch, dass es immer noch solche komischen "Subjekten" wie dich gibt

Tröstlich, dass auch ihr einmal aussterbt

Na, dann: Gute Zukunft Deutschland

nik

Beleidigungen sind immer die Argumente derer, die Unrecht haben. Den gefallen tun wir Euch verkappten Neoliberalen nicht, und sterben aus.

Menschen, mit einigermaßen gesunden Menschenverstand, erkennen auch von allein, daß die US-Amerikanische Gesellschaft spätestens seit Jimmy Carter den Pfad der demokratischen Tugenden verlassen hat.

Doch glücklicherweise gibt es auch in den USA noch fortschrittliche Menschen, wie zum Beispiel Harry Bellafonte, Mumia Abu Jamal oder die Mitglieder der "Black Panther"! Die könnten Dir mal eine kleine Lehrstunde in Sachen Freiheit und Demokratie erteilen.

Aber lassen wir doch einfach Albert Einstein zu Wort kommen:
"Ich habe mich kaum je unter den Menschen so fremd gefühlt als gegenwärtig, oder ist es eine Täuschung durch Vergessen? Das schlimmste ist, daß nirgends etwas ist, mit dem man sich identifizieren kann. Alles brutal und verlogen."

Lieber sowjetische Scheuklappen, als durch die kulturlosigkeit der Yankees bezirzt zu sein.

Findet Euch damit ab, das amerikanische Jahrhundert ist ein Mythos!

Zu Abu Ghraib: was unter den Amerikanern dort passiert ist, war harmlos im Vergleich zu den Methoden von Saddams Folterknechten, sowohl in quantitativer als auch 'qualitativer' Hinsicht auch wenn du dir das vieleicht nicht vorstellen kannst. Dass du beides gleichsetzt zeigt nur dein völliges Unverständnis in der Sache.
Dass es Anweisungen von höherer Stelle gab, ist durch nichts belegt und die Gerichtsverhandlungen hierzu waren transparent und offen, aber das interessiert dich wahrscheinlich nicht. Fakten brauchst du nicht, denn die Amis sind sowieso immer die Bösen, stimmt's Titow?

Ansonsten wird mir echt schlecht, mit welcher schnoddrigkeit Du Menschenrechtsverletzungen rechtfertigst. Da verschlägt es einen echt die Sprache.

Wie wär's wenn du erst mal zu den russischen Verbrechen in Tschetschenien (auch das ein völkerrechtswidriger Krieg übrigens, wobei mich das am wenigsten stört - ein Völkerrecht, dass es verbietet, die Iraker zu befreien, ist unbrauchbar) Stellung beziehst?

Ich weiß nicht, wer demokratischer ist: USA oder die Russische Förderation. Aber in Rußland sitzt niemand ein ohne richterlichen Beschluß ein.

Nein, dort bzw. in Tschetschenien werden die Leute direkt umgebracht, vielleicht vorher noch ein bisschen gefoltert...

Die Nürnberger Rassengesetze wurden auch demokratisch verabschiedet

Machtergreifung Hitlers: 1933
Nürnberger Rassengesetze: 1935

Soll das heißen, du glaubst ernsthaft, dass Deutschland 1935 noch demokratisch war??

faastfood-fressenden und christlich-fundamentalistischen Monstern

Monströs finde ich eigentlich nur deinen Hass auf die Amerikaner, die Smilies in deinen Beiträgen können das nicht zudecken....

Ach ja, und du meinst sicher den US-Kongress, der besteht aus Repräsentantenhaus + Senat...und ist allemal demokratischer als die Duma.

Ähm Titow

Nik hat natürlich recht:

http://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_USA

bitte lies doch einfach mal alles, gelle

Was treibt dich eigentlich, diese völlig antiquierte anti-westliche-politik zu schüren?

Hast du ein DDR - Problem?

Und Yankees: Weisst du überhaupt, wie beleidigend du dich mit diesem Wort ausdrückst? Neger? Mulatten? Yankees?

Ziemlich eckelhaft von dir, aha, nix komprimendere, na ja, eigentlich schade, du nix kapieren

Ist ja schön, dass 90% aller Deutschen eine andere Meinung haben als Titow.

Kunstück: Titow ist ein russischer Name, pardon wir lieben die russische Kultur: Tschaikowsky, Rachmaninoff, Tolstoi, etc.

Nee, die Russen sind klever und haben nicht das Geringste mit der Meinung von "Titow" gemeinsam; im Gegenteil: Sie finden die neueste Demokratie unter Putin geil...

Aber davon wissen natürlich alte Stalinisten wie Titow nichts

Pfui, Titow, schäme dich, nichts gelernt, nichts gespührt, nichts im Hirn

Soll ich jetzt als alter Goethe-Liebhaber ein Satz aus Faust 1 zitieren? So: Das ewig weibliche zieht uns hinan?

Nö, Titow, du hast endgültig verloren, schick dich drin

Dass man sich über Meinungen streiten kann ist noch verständlich, aber wenn jetzt nur noch beleidigungen geschmissen werden ist mir das völlig unverständlich und bringt niemanden weiter. Wundert euch nicht wenn nacher ein Großteil zensiert ist!
Rolli: die Beleidigungen im Post von 18:23 uhr kannst du dir sparen, du tust damit genau das was du Titow vorwirfst.

Und jetzt tauscht Argumente aus aber lasst die Beleidigungen sein.

Du scheinst ja ein richtiger Experte in Sachen Folter zu sein? Folter ist klar definiert: Alles, was dazu dient, einen Menschen schaden zuzufügen, sei es psychisch oder physisch, ist Folter. Wie würdest es Du denn bezeichnen, wenn Dir jemand seine brennende Zigarette ins Ohr drückt? Dort wurden Menschen zu tode gefoltert - willst Du das abstreiten?

Aber auf folgender Seite kannst Du Dich mal darüber informieren, wie "Freedom and Demoracy" á la USA im Irak aussieht: http://web.amnesty.org/library/index/engmde140012006
Das ist der neueste Bericht zu den faschistoiden Zuständen in den Folterknästen des Irak unter der US-Besatzung. Unter anderem wird dort ausgeführt, daß es in Sachen Menschenrechte "finster" aussieht; 14 000 Menschen werden dort ohne Anklage, richterlichen Beschluß und Zugang zu einem Anwalt festgehalten. Den Menschen wird dort das Grundrecht genommen, ihre Verhaftung anzufechten.

Und zu Tschetschenien: Diese Banditen terrorisieren nicht nur ihre eigene Heimat (Tschetschenien) sondern auch den Rest der Russischen Förderation; schon die Bombenanschläge auf den Moskauer Metrostationen vergessen, oder die Sprengung ganzer Wohnhäuser? Und was sagst Du zu Beslan? Tschetschenische Separatisten beziehen ihre Waffen über Al-Quaida-Strukturen, überfallen selbst Nachbarrepubliken wie Dagestan. Und noch ist Tschetschenien eine Teilrepublik Rußlands und demzufolge eine innere Angelegenheit - im Gegensatz zum Irak! Klar, nicht alles was die Russische Armee in Tschetschenien dort machte, war im grünen Bereich - Krieg verläuft selten so, wie Knigge es gerne hätte. Aber im Gegensatz zu dem, was sich die USA nicht erst seit dem Irak-Krieg leistet (ich denke da z.B. an Vietnam), spricht die Realität eine klare Sprache. Nur Ignoranten können das verdrängen.

Bush und seine Konsorten sind Kriegsverbrecher, die an den höchsten Galgen aufgeknöpft gehören. Und glücklicherweise befinde ich mich da mit dem größten Teil der Weltbevölkerung in übereinstimmung!

Und noch eine kleine Nachhilfe in Sachen deutscher Geschichte: Bei den Reichstagswahlen im März 1933 bekam die NSDAP 44,51 %, die SPD 19,32 und die KPD 12,52 - und das, obwohl viele der Kommunisten schon in den ersten KZ´s saßen. Demokratisch hin oder her: Hitlers "Mein Kampf", in dem alles das drinstand, was später unter anderem zu den Rassegesetzen von Nürnberg führte. Mitgemacht haben die Deutschen alle bis zum Schluß - bis auf eine marginale Minderheit!

TITOW

Moin,

ich hatte bisher sehr interessiert die unterschiedlichen Argumente gelesen und  gehofft, dass die ironischen und persönlichen Angriffe langsam von selbst aufhören. Leider scheint das nicht der Fall zu sein.

Deshalb unterstütze ich den Beitrag von Tobias voll und ganz und fordere ebenfalls, dass wieder in der *Sache* diskutiert und argumentiert wird und nicht auf dem Niveau, auf das teilweise abgerutscht ist.

Konstruktive Kritik ist immer gut; aber die sollte nicht in beleidigende Angriffe ausarten.

Wir haben *Spielregeln* in unserem Forum und für die Einhaltung werde ich sorgen.


H.J.Kemm
Global Moderator