@NotTheAndroidYouSearching:
Da muss ich dir leider Wiedersprechen.
In Deutschland musst du innerhalb eines Jahres nach der Anmeldung auch eine Patentprüfung beantragen, sonnst kriegst du das Patent nicht. Bei dieser Prüfung wird nachgesehen, ob dein Patent neuartig ist. Natürlich rutscht hier auch mal ein Patent durch, welches anderen als offensichtlich nicht neuartig auffällt, aber die gröbsten Schnitzer, werden abgefangen.
Dies gibt es meines Wissens auch in den USA.
Als neuartig gilt etwas, dass bisher nicht veröffentlicht wurde. Hierbei gibt es noch die Ausnahme von bestimmten Messen oder selbstgestellten Patenten in anderen Ländern in den Monaten davor.
Durchrutschen kann etwas, weil der Prüfer die vorherige Veröffentlichung dazu nicht gefunden hat. Ein Forumseintrag ist übriegens eine Veröffentlichung, ist aber sehr schwer zu finden.
Ein Sonderfall ist noch, das jemand vorher ein ähnliches Patent eingereicht hat, hier kann es passieren, dass beide das Patent erteilt kriegen, da die Patentveröffentlichung oft erst 1 bis 3 Jahre nach dem Einreichen stattfindet. In einem Rechtsstreit gewinnt der Patentinhaber mit dem früheren Einreichdatum. Einzelclaims, sowas wie Unterpatente können dennoch behalten werden, wenn der schnellere sie nicht erwähnte hat.
Im Falle Planetary Resources:
Mag sein, das uns das absolut logisch erscheint, das man einen Asteroiden vorher mit einem Teleskop beobachtet und analysiert. Solange aber niemand dieses Verfahren irgendwo veröffentlicht hat, gilt dies als NEU.
Mich wundert hier das Planetary Resources schön öffters mit Teleskopen nach Asteroiden für den Abbau suchen wollte, was einer Veröffentlichung gleich kommt, außer die Anmeldung war vor diesen Verlautbarungen. Vielleicht steht in dem Patent aber noch etwas detailierter drin, wie diese Beobachtung von statten gehen soll und eigentlich sind diese Details das Geschützte.
Eine weitere Möglichkeit sehe ich übriegens darin, dass es hier um kein Patent, sondern um ein Gebrauchsmuster geht. Bei einem solchen findet wirklich nur eine Formalprüfung statt, zb: hab ich meine Gebüren bezahlt und so weiter. Diese werden Automatisch erteilt sind aber da sie keine Neuigkeitsprüfung enthalten auch leichter anzufechten. (Ok wirklich ein Patent)
Wenn es ein Patent ist, stellt sich auch die Frage, ob es gewährt wurde, oder bisher nur angemeldet. (Gerade gelesen Anmeldedatum 24.April 2012, damit ist es wohl wirklich genehmigt)
http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=9,266,627.PN.&OS=PN/9,266,627&RS=PN/9,266,627Die letzten
3(nur noch einer) Punkte sind Vermutungen und Möglichkeiten zum aktuellen Fall, da ich mir den Artikel noch nicht genau angesehen habe.
Grüße aus dem Schnee.
