Armer Müntefering!

SPON-Kommentar: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382599,00.html


Die SPD steht vor ihrer größten Krise der Nachkriegsgeschichte. Selbst beim Rücktritt von Willy Brandt als Bundeskanzler war die Lage nicht so dramatisch, denn damals gab es einen Helmut Schmidt, der das Amt übernahm - und es auch konnte. Wer sollte denn heute Parteivorsitzender nach Müntefering werden? Kurt Beck? Matthias Platzeck? Die beiden wären derzeit eher Konkursverwalter als politische Leitfiguren, und es wäre nicht mal ihre Schuld.

Der Zustand der agitierten Depression, in den der Parteivorstand die SPD heute ohne Not gestürzt hat, kann kaum noch kuriert werden. Dazu wäre ein Aufstand der Basis nötig - sehr wahrscheinlich ist das allerdings nicht. Vielleicht ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands heute doch dort angelangt, wo die größten Pessimisten sie vor der Wahl am Abend des 18. September gewähnt haben: Am Ende ihrer Kräfte, im linken Fiebertraum.


*Ouch*

hm was soll man dazu sagen...

wenigstens tut sich zur zeit mal kräftig was in der deutschen Politik, ob zum Guten oder zum Schlechten, das werden wir schon sehen...

bin ja mal gespannt, ob denn eine große koalition nun zustande kommt, irgendwie scheinen zur zeit die für die Verhandlungen relevanten Politiker abzuspringen: münte, stoiber ist nun auch etwas "verplant", am ende steht die gute merkel alleine da

spd und union sind schon jetzt nicht mehr in ihren eigenen reihen standfest, meher und mehr driften die stimmen in der eigenen partei auseinander, nicht gerade der ideale katalysator für die koalitionsverhandlungen.

wenn zwei sich streiten, freut sich zumeist der dritte, und ich bin schon jetzt gespannt auf die nächste sonntagsfrage ("wen würden sie wählen wenn heute bundestagswahlen wären"), fdp und grüne, meinetwegen auch die linke werden wohl wieder an wählerstimmen dazugewinnen.

@gero: bezieht sich das "ouch" auf den inhalt des artikels (analyse des autors) oder die darin geschilderten politischen geschehnisse!
für letzteren fall meine volle zustimmung

Moin,

und schon raschelt´s im Politikblätterwald:

Zitat gelöscht.

Q: Yahoo Nachrichten von soeben.

Wenn´s denn so weitergeht, sitzen Angie und Gerd ganz allein da.

Jerry

Na ja, Gerd ist doch in jedem Fall weg (Endlich!).

Stoiber wäre aus meiner Sicht kein Verlust, seine ewigen Querschüsse nerven. Die CDU sollte Merz oder jemanden in der Art an seiner Stelle ins Kabinett holen.

@gero: bezieht sich das "ouch" auf den inhalt des artikels (analyse des autors) oder die darin geschilderten politischen geschehnisse!

Ich bezog mich auf die geschilderten Vorkommnisse, Malzahn trifft den Nagel wie üblich auf den Kopf. Er ist einer der ganz wenigen SPON-Redakteure, die regelmäßig gute Beiträge bringen.

@ gero

totgesagte leben länger.    nicht wahr??

nur die fdp kann und darf keine verantwortung übernehmen. was mich natürlich glücklich stimmt. es gibt bei der fdp kein kompetentes personal und schon gar keine inhalte.

es ist halt die umfallerpartei nr.1  

neo

nur die fdp kann und darf keine verantwortung übernehmen. was mich natürlich glücklich stimmt. es gibt bei der fdp kein kompetentes personal und schon gar keine inhalte.

es ist halt die umfallerpartei nr.1  

immerhin versuchen sie von letzterem wegzukommen, das ist schonmal lobenswert

und die momentane distanzierung der fdp von der union hat westerwelle gestern bei der sendung "beckmann" (ard) auch erklärt, für mich war das im Großen und Ganzen auch nachvollziehbar. ich meine, viele von den geplanten reformen der union sind mittlerweile verloren gegangen, die mehrwersteuererhöhung wollte die fdp von anfang an nicht...

Hier ist übrigens das Wahlprogramm der FDP zu finden, und ich würde nicht behaupten, die hätten keinen inhalt in deren Programm, sie haben sogar grundsätzlich neue ideen...

@deep7
ich würde nicht behaupten, die hätten keinen inhalt in deren Programm, sie haben sogar grundsätzlich neue ideen...

hmm. lass mich überlegen. ich folge mal dem link. da sehe ich auch als erstes, was für neue ideen die fdp hat:

Die wichtigsten Elemente: Steuersenkung, Privatisierung, mehr Wettbewerb und Bürokratieabbau.

das klingt ja toll. und so simpel. vor allen dingen so arbeitnehmerfreundlich und sozial ausgewogen.

nene. das ist blendwerk in meine augen. sie sind halt keine volkspartei.
sorry, ich bin da anderer meinung.  

neo

Müntefering hat das einzig richtige getan.

Irgendwie haben die deutschen Politiker Verständnislücken, was das Wort "Mehrheiten" und "Wählerstimme" anbelangt.
Beispielsweise wählt der Stimmbürger keinesfalls den Kanzler, sondern das Parlament, also den Bundestag.

Und die Mehrheit im Parlament hätte Schröder bekommen, nicht Merkel. Dass Frau Merkel das nicht einsehen will und sich deswegen in der Kanzlerfrage uneinsichtig erwies, macht es nicht besser; im Gegenteil, es beschleunigt ihr politisches Ende.

Doch Schritt für Schritt: Wieder einmal gelang es einer (bewusst falschen ?) Umfrage eines Meinungsinstitutes zur Frage, wen denn die Bevölkerung für den Sieger hält, Kanzler Schröder das politische Genick zu brechen; als unmittelbare Folge davon war es für Frau Merkel ein leichtes, Franz Müntefering über den Tisch zu ziehen und Schröder als Kanzler zu demontieren. Dass ausgerechnet Schröder in der Wahlnacht die Vorgehensweisen und "seltsamen" Resultate der Meinungsinstitute kritisiert hat, mag eine Ironie des Schicksals sein.

Man muss zugeben, dass das Konstrukt von Merkel und Müntefering für eine Grosse Koalition durchaus vernünftig und wohl auch tragfähig gewesen wäre, doch man kann es der Basis der über den Tisch gezogenen Partei nicht verübeln, dass sie den Aufstand probt. Somit ist nun auch der SPD-Vorsitzende selber demontiert. Dass sich nun auch Stoiber zurückzieht, dürfte Merkels Ende weiter beschleunigen.

Der Sieger des ganzen Geplänkels dürfte auch schon feststehen und im 2.Wahlgang zum deutschen Bundeskanzler gewählt werden: Oskar Lafontaine !

@neo: was wäre die welt auch ohne verschieden meinungen welche partei, wenn überhaupt, hältst du für die richtige für deutschland?

@ralf: Ich halte den Gedanken Oskar Lafontaine als Bundeskanzler für mehr als abwegig. Wenn es einen Sieger Lafontaine gibt, dann nur in Form von rot-rot bzw. rot-rot-grün, und das natürlich ohne ihn als Kanzler.

Moin,

mein Problem ist nicht Herr Müntefering, er war zwar nicht schlecht, aber naja.

Ich sehe jetzt ein anderes Problem. Wenn Edi seine Aktivitäten weiterhin südlich des Weisswurstäquators ausübt, was wird dann aus der Weltraumtechnik?

Herr Glos, der ja als Ersatz für Edi gehandelt wird, kümmert sich als Wirtschaftsminister um ganz andere Dinge, aber nicht um Weltraumtechnik.

Frau Schawan hat sich ja auch nicht besonders darum bemüht. Und jetzt wo überall gespart wird, dann nimmt man eben bei der Weltraumtechnik was weg - das merkt doch keiner.

Wie weit rutschen wir eigentlich noch nach hinten?  

Wie kann eine Person bestimmen, wie die Zukunft einer Branche, verbunden mit Zukunftsperspektiven für unsere jüngere Generation und mit Arbeitsplätzen, gestaltet oder nicht gestaltet wird.

Ich bin zwar mit durch, aber ich plädiere dafür, dass wir in unserem Land jetzt endlich darüber nachdenken
(und es dann auch umsetzen), wie wir diesen schei.. Föderalismus und dieses völlig veraltete Wahlsystem endlich abschaffen. Alles wird blockiert, nichts geht weiter, weil diese Pfründe aufrechterhalten werden müssen. Wir leben nach dem Motto: da könnte ja jeder kommen, das haben wir immer so gemacht!

Das Ergebnis: Nullbock, leck mich und haste mal ne Mark ´n Euro ( die D-Mark war mir lieber ).

Ich wünschte mir, dass unsere junge Generation nicht nur eine Perspektive versprochen bekommt ( das hält der Versprecher sowie nicht), sondern dass sie diese auch umsetzen kann.

Tschulldjung, aber das mußte mal raus.

Jerry

nur die fdp kann und darf keine verantwortung übernehmen.

Abwarten. Außerdem ist das wie schon angesprochen kein Nachteil. Bei den nächsten Wahlen wird die FDP ihr Ergebnis weiter verbessern (Grüne und Linke wahrscheinlich auch).

es ist halt die umfallerpartei nr.1

Die FDP ist die einzige Partei, die konsequent zu ihren Inhalten steht, auch wenn's unpopulär ist (deshalb ist sie auch keine Volkspartei). Die SPD hängt ihr Fähnlein wo es nur geht nach dem Wind (Irakkrieg, Steinkohlesubventionen, Aufbau Ost,...), ob das langfristig Sinn macht, ist für sie scheinbar völlig nebensächlich.

@ralf

LOL. Willst du etwa andeuten, dass Schröder Kanzler hätte bleiben sollen? Wie kommst du darauf, dass das Parlament ihn gewählt hätte? Und sag bitte nicht, die Linke hätte ihn mitgewählt, die wollen einen Gysi oder Lafontaine keinen Hartz IV-Schröder.

die wollen einen Gysi oder Lafontaine keinen Hartz IV-Schröder.

Aber dann wiederum noch lieber Schröder als Merkel.

@deep7: ich bin überzeugter sozialdemokrat mit einem großen schuß grün in meiner seele. ich hätte mir daher ein fortbestehen der rot-grünen koalition gewünscht.

allerdings kann ich auch mit diesen verhältnissen leben. vielleicht ist die große koalition ja wirklich mal die möglichkeit, die riesigen probleme gemeinsam abzuarbeiten, ohne, das man sich gegenseitig blockiert.

was gar nicht geht sind frau merkel und herr stoiber (der ja da bleibt wo er hingehört). dann doch merz oder so.

die linken und die fdp sind für mich auch ungeeignet. die fdp lebt von finanzphantasien. sie ist kapitalistisch und gewinnorientiert für eine bestimmte klientel ausgelegt und bedient sich auch derer.
die linke ham se auch nicht alle. menschlich mag es sein, das mir gysi da noch ein paar symphatien abgreift aber politisch: absoluter käse und dünnpfiff. wenn ich mir dann noch lafontaine anschaue: wirr, weltfremd, fremdgesteuert und abseits jeder realität.

also: ich halt es da ein bissl wie ralf und deep7: lieber schröder als merkel. *schnief*

neo

@ralf

LOL. Willst du etwa andeuten, dass Schröder Kanzler hätte bleiben sollen? Wie kommst du darauf, dass das Parlament ihn gewählt hätte? Und sag bitte nicht, die Linke hätte ihn mitgewählt, die wollen einen Gysi oder Lafontaine keinen Hartz IV-Schröder.

Die Situation ist doch die, dass keiner der beiden etablierten Koalitionen CDU/CSU+FDP oder SPD+Grüne eine Mehrheit gefunden hat. Das muss nicht schlecht sein, gar nicht. Aber eben, nun müssen neue Mehrheiten gesucht werden.

Am einfachsten wäre es ja, wenn man eine weitere den eigenen Ideen am nahestehendste Partei in eine Koalition hinzuziehen würde. Hier gibt es zwei Lösungen: Die Ampel oder rot-rot-grün.

Die Ampel hat FDP-Chef Westerwelle etwas überraschend kategorisch ausgeschlossen und rot-rot-grün ist historisch vorbelastet und wurde von Müntefering kategorisch ausgeschlossen.

Münte ist nun aber weg ...

Gehen wir in den Bundestag: Deutschland hat links der Mitte gewählt, nicht rechts der Mitte. Eine Regierung, die diesen Wählerentscheid nicht respektiert, wird also mit hoher Wahrscheinlichkeit am Wählerwillen vorbeiregieren. Hinzu kommt, dass ein SPD-Kandidat auch für die Linkspartei wählbar wäre, während Frau Merkel natürlich "schwerer" wählbar ist, je weiter links man geht. Wenn es also hart auf hart kommt, wird ein "linker" Kandidat eine Mehrheit bekommen, ein "rechter" Kandidat indes nicht. Schröder wäre längst Kanzler, hätte er sich nicht so geziert und die Stimmen der Linkspartei kategorisch abgelehnt. Natürlich spricht das für die Integrität von Gerhard Schröder, aber Franz Müntefering hat sich von Angela Merkel über den Tisch ziehen lassen, als er ihrer Kanzlerschaft zugestimmt hat. Denn rein rechnerisch hätte Kanzler Schröder im Bundestag eine Mehrheit finden können.

Ich denke, es gibt viele in der SPD, die kein Problem hätten, ihren ehemaligen Vorsitzenden Lafontaine zum Kanzler zu küren, ebenso bei den Grünen. Lafontaine muss jetzt nur noch zuwarten, bis Münte, Schröder und Stoiber weg vom Fenster sind und sich nach der SPD auch die CDU selber zerfleischt hat, dann eine flammende Rede im Bundestag halten und sich dann im 2.Wahlkampf nach der Demontage von Angela Merkel - das hat diese integrante Person übrigens auch nicht besser verdient ! - zum Kanzler wählen lassen.

Ob das zum Wohle Deutschlands wäre, ist eine andere Frage; andererseits hat Lafontaine lange Zeit im Saarland bewiesen, dass er nicht nur ein Charismatiker ist, sondern auch regieren kann. Und Deutschland braucht jetzt einen Winner-Typen, der die Massen begeistern und wieder bewegen kann, nicht all' die Losertypen wie Merkel, Schröder, Münte und Stoiber !

Massen begeistern ... - so wie in den frühen 70igern Willy Brandt !

Massen begeistern ... - so wie in den frühen 70igern Willy Brandt!

Ich wünschte mir in Deutschland mehr nationale Identität, der Mangel daran liegt sicherlich in der damit verbundenen Geschichte Deutschlands. Aber das liegt über ein halbes Jhdt. hinter uns. In den USA singen sie in den Schulen jeden Morgen die Nationalhymne, ich finde, Deutschland könnte sich diesbezüglich mal mehr ins Zeug legen. Die Diskussion über die Fußballspieler mit deutschem Pass, die lieber in ihrem Heimatland in der Nationalmannschaft spielen, ist zwar vllt. nicht das treffenste Beispiel, aber im Grunde genommen...

Und für nationale Identität braucht es nunmal keine Angela Merkel als Represäntant unseres Landes. Ich finde übrigens die Kampagne "Du bist Deutschlands" sehr lobenswert, ob das aber viel hilft.

Man muss endlich auch mal wieder stolz auf das Land sein können, und dazu braucht man politische Führungsstärke, bestenfalls mit einer charismatischen Person an der Spitze. Das Kasperletheater, das sich zur Zeit in der Politik abspielt, ist da alles andere als hilfreich...

Was sich die anderen Länder nur denken, das Image Deutschlands leidet derzeit mehr, als dass es aufpoliert wird.

so wie in den frühen 70igern Willy Brandt

ja das bräuchte das Land, keine Merkel, die nie mal den Mut hat, ein deutliches Machtwort zu sprechen und deren Auftritt in meinen Augen lächerlich erscheint.

[
Man muss endlich auch mal wieder stolz auf das Land sein können, und dazu braucht man politische Führungsstärke, bestenfalls mit einer charismatischen Person an der Spitze. Das Kasperletheater, das sich zur Zeit in der Politik abspielt, ist da alles andere als hilfreich...

Genau gleich wurde 1933 argumentiert !!!  

das ist halt das problem bei der sache

richtig.

aber dennoch darf man sich nicht beirren lassen. ich denke, der zusammenhang in dem die wörter "stolz" und "führung" fallen ist extrem wichtig.

so wie du es sagst julian würde ich es nicht in die ´33er ecke stellen. vielleicht sollten wir alle mehr identität und verbundenheit mit unserem land in dem wir leben und das unsere heimat ist zeigen.

ich persönlich bin unendlich froh, deutscher zu sein. dieses land hätte ich mir auch, wenn ichs mir aussuchen könnte, gewählt.

die kampagne "du bist deutschland" find ich auch gut.

neo

Ich wäre für Neuwahlen! Durch die Reformierung in den Parteien ist der Wählerwunsch aus meiner Sicht verloren gegangen. Vllt. würde sich der ein oder andere aufgrund der komplett neuen Lage nun deutlich anders verhalten.

Deutschland hat gewählt.
Deutschland hat den Bundestag gewählt. Also sollen die Mitglieder endlich eine Regierung gewählen, sie bekommen genügend Steuergelder dafür !

Sollen sie doch Frau Merkel als Kanzlerin vorschlagen ! Recht so, anders lernt sie es ja nicht. Sie verliert den ersten Wahlgang ! - Soll man dann Herrn Lafontaine vorschlagen.

Habt Ihr denn Angst vor einem solchen zweiten Wahlgang ? Wollt Ihr denn keine Demokratie ?

Ich glaube die SPD hat stärker gelitten, bei einem zweiten Wahlgang würde Schwarz-Gelb die absolute Mehrheit bekommen - auch weil Schröder jetzt weg ist. Allerdings hätte das Volk, wäre es gefragt worden, Schröder als Kanzler in einer großen Koalition gewählt, da bin ich mir ziemlich sicher. Und dann wären die Probleme in der SPD wohl gar nicht erst so eskaliert.
Und ich finde, das Recht, den Repräsentanten eines Landes zu wählen sollte im Zweifelsfall das Volk haben.

Die Kampagne "Wir sind Deutschland" finde ich auch gut. Deutschland kann stolz auf sich und seine Gesamtvergangenheit sein, in fast jedem Land der Erde gibt es auch negative Epochen in seiner Geschichte. Und die Folgen des 3. Reichs müssen uns heute nichtmehr so treffen. Was geschehen ist lernen wir im Geschichtsunterricht, in meinem Schulgang wurde das Thema schon fast zu stark durchgekaut. Natürlich muss es im richtigen Alter unterrichtet werden, damit die Schüler das erlernte Wissen auch verstehen können.
Aber der Nationalstolz kann schon etwas angehoben werden, wir brauchen uns nicht zu schämen für das, was unsere Vorfahren falsch gemacht haben. Und psychologisch gesehen wurden selbst die manipuliert - man kann im Nachinein nicht sagen, dass man selber zu der Zeit und unter den Umständen anders gehandelt hätte. - Aber damit die Manipulierung garnicht erst wieder stattfinden kann, muss es trotzdem ein wichtiger Inhalt im Geschichtsunterricht sein.

Aber unter den gegeben Umständen halte ich es für unwahrscheinlich, dass diese wackelige Riesenkoalition wie sie geplant ist halten kann. Sie hat Potential etwas zu bewirken, aber dafür muss sie sich erstmal aufbauen und abstimmen. Wenn das fehlschlägt, können wir auch mit keinem Fortschritt rechnen.

man kann im Nachinein nicht sagen, dass man selber zu der Zeit und unter den Umständen anders gehandelt hätte. - Aber damit die Manipulierung garnicht erst wieder stattfinden kann, muss es trotzdem ein wichtiger Inhalt im Geschichtsunterricht sein.

Dem kann man vollumfänglich zustimmen !  

Also der aller letzte Satz "linker Fiebertraum" hätte nicht sein müssen. Müssen wir uns daurnd den anschein abgeklärter Erwachsener geben, die alles schon gesehen haben und an nichts mehr glauben. Muss jeder, der Verbesserungen anstrebt, neue Ideen entwickelt, sich für mehr Menschlichkeit einsetzt gleich als Spinner dargestellt werden. Die SPD mag am Ende sein, aber alles was man gemeinhin als "links" bezeichnet als überholt und gescheitert hinzustellen ist dumm. Ausserdem ist die SPD schon lange nicht mehr links.
Im Moment sind doch ALLE Politiker der Meinung, dass eine Politik für das Volk, für die Lohnabhänigen, für die Arbeitslosen nicht geht. Nur den Grosskapitalisten will man noch Staat sein. Der Rest guckt in die Röhre und soll sich freuen wenigstens deutsch zu sein. Da sind Alternativen, Ideen, Utopien gefragt. Insbesondere wenn selbst von der sogenannten Links Partei nur imanente Ausbesserungen bestehenden Unrechtes vorgeschlagen werden.